Geschäftsbedingungen für die Mitgliedschaft bei www.shitlover.de 1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB 1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Mitgliedschaft bei www.shitlover.de. 1.2 www.shitlover.de behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern, sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. bei Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten. 1.3 www.shitlover.de wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. 2. Leistungsgegenstand Mitglieder von www.shitlover.de erhalten, gegen Entrichtung einer monatlicher Grundgebühr, Zugang zu den Webseiten mit Adult-Content. Dieser setzt sich aus Bildmaterial, Videos zusammen. 3. Vertragsschluss 3.1 Um Mitglied bei www.shitlover.de zu werden, muss sich der Nutzer als volljährig ausweisen und ein Abonnement abschließen. 3.2. Ein Vertrag mit www.shitlover.de kommt zustande, sobald der Nutzer eine E-Mail von Ingrid R. erhält, welche seine Mitgliedschaft bestätigt. 3.a Widerrufsrecht Der Nutzer kann den Vertragsabschluss binnen zwei Wochen ab Erhalt des Bestätigungsmails (Ziffer 3.2) widerrufen. Dieses Widerrufsrecht erlischt, wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von www.shitlover.de selbst veranlasst. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer den Zugang mit seiner PIN freischaltet. 4. Pflichten des Nutzers 4.1 Änderungen in seinen Daten hat der Nutzer www.shitlover.de umgehend mitzuteilen. 4.2 Der Nutzer darf seine Zugangsdaten zu www.shitlover.de nicht Dritten, insbesondere nicht Minderjährigen zugänglich machen. Er ist verpflichtet, die Zugangsdaten/PIN geheim zu halten und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, damit kein Dritter Kenntnis von diesen Daten erlangen kann. www.shitlover.de weist darauf hin, dass eine Weitergabe der Zugangsdaten/PIN an Minderjährige eine Straftat im Sinne des § 184 StGB darstellen kann, da diese zusammen mit dem Personal ID Chip Zutritt zu jugendgefährdenden Inhalten eröffnen kann. 4.3 www.shitlover.de weist darauf hin, dass die gewerbliche Herstellung, Einfuhr oder Verbreitung von Vorrichtungen, welche die Zugangskontrollen von www.shitlover.de zu umgehen versuchen mit Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafe, der Besitz, die technische Einrichtung, die Wartung oder der Austausch von solchen Umgehungsvorrichtungen mit Geldbußen bis zu EUR 50.000,00 geahndet werden kann. www.shitlover.de wird jeden ihr bekannt gewordenen Fall zur Anzeige bringen und zivilrechtlich verfolgen. 4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten/ PIN sorgfältig aufzubewahren. Für den Fall, dass dem Nutzer seine PIN gestohlen wird oder anderweitig abhanden kommt, muss er dies www.shitlover.de unverzüglich melden. Bis zum Zeitpunkt dieser Meldung haftet der Nutzer für jeglichen Einsatz seines PIN. 4.5 Die Nutzung der Dienste ist nur für private, nicht für gewerbliche Zwecke zulässig. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (wie beispielsweise Urheberrechte oder Persönlichkeitsrechte) verletzen und die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen eingehalten werden. 4.6 Dem Nutzer ist es untersagt die Inhalte der Website zu kopieren oder an Dritte weiterzugeben. Bei Verstoß gegen diese Verpflichtung wird eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000 fällig. 5. Haftung des Nutzers Der Nutzer stellt www.shitlover.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund eines von ihm eingestellten oder verbreiteten Inhalts oder dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinen Zugangsdaten/ PIN Kenntnis erhalten. Sollten die Zugangsdaten/ PIN des Nutzers gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis davon, dass seine Zugangsdaten/ PIN durch Dritte unrechtmäßig genutzt werden, ist der Nutzer verpflichtet, www.shitlover.de umgehend zu benachrichtigen. 6. Sperren des Zugangs www.shitlover.de ist berechtigt, den Zugang des Nutzers für den Fall zu sperren, dass a) der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen seine Pflichten gem. Ziffer 4 verstoßen hat; b) sich herausstellt, dass technische Verbesserungen an der Zugangskontrolle vorgenommen werden müssen, insbesondere weil diese umgangen werden kann; oder c) weil sich neue gesetzliche, gerichtliche oder behördliche Anforderungen für die Einsichtnahme von Adult-Websites oder die Anforderungen der Zugangskontrolle ergeben; oder d) der Nutzer seiner Zahlungsverpflichtung nicht binnen 5 Werktagen seit Fälligkeit nachkommt; oder e) im Übrigen ein Kündigungsrecht von www.shitlover.de gem. Ziffer 9 besteht. 9. Laufzeit; Kündigung 9.1 Die Sexweb-Mitgliedschaft läuft für 1 bzw. 3 Monate. 9.2 Hiervon unberührt ist das Kündigungsrecht des Nutzer für den Fall von Preiserhöhungen, sowie das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund ist für www.shitlover.de insbesondere gegeben, wenn - der Nutzer seine Pflichten gem. Ziffer 4 verletzt; - der Nutzer einer Änderung der AGB gemäß Ziffer 1.3 widerspricht; - Anforderungen des Gesetzgebers, eines Gerichts oder eine Behörde ergeben, dass der Service nicht mehr in dieser Form angeboten werden kann; - www.shitlover.de seine Geschäftstätigkeit einstellt; 11. Mängelhaftung 11.1 www.shitlover.de gewährleistet eine Verfügbarkeit der Sexweb-Servers von 97% bezogen auf das Jahr. Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ): VF(%) =(IZ / SZ) *100. Ist-Zeit (IZ) ist der Zeitraum, in dem das System am Router-Ausgang des Rechenzentrums tatsächlich verfügbar ist. 11.2 Nicht in die Sollzeit eingerechnet werden für die Wartung des Systems erforderliche Wartungszeiten und Unterbrechungen für Offline-Sicherungen jeweils im angemessenen Rahmen sowie Unterbrechungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von www.shitlover.de nicht abwendbaren Ursachen, z.B. Notfallmaßnahmen, um einen massiven Virenausbruch zu unterbinden. 11.3 www.shitlover.de haftet nicht für Ausfallzeiten des Server. 12. Haftung 12.1 www.shitlover.de haftet im Rahmen dieses Vertrags dem Grunde nach für Schäden des Nutzers, - die www.shitlover.de grob fahrlässig herbeigeführt hat, - die durch die Verletzung einer Pflicht durch www.shitlover.de , die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist (Kardinalpflichten), entstanden sind, - wenn diese Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz resultieren, - die auf einem nicht leicht fahrlässig verschuldeten Organisationsverschulden seitens www.shitlover.de beruhen, - wenn von www.shitlover.de ausdrücklich eine Garantie übernommen oder arglistig getäuscht wurde, - aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von www.shitlover.de oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Das Recht, Schadenersatz statt der Erfüllung zu verlangen, bleibt unberührt. 12.2 www.shitlover.de haftet in voller Höhe bei Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Im übrigen wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, im Falle des Verzugs auf 5% des Auftragswerts. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 12.3 In anderen als den in 12.1 bis 12.2 genannten Fällen ist die Haftung von www.shitlover.de - unabhängig vom Rechtsgrund - ausgeschlossen. 12.4 Schadenersatzansprüche gegen www.shitlover.de verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung. 13. Datenschutz 13.1 www.shitlover.de ist berechtigt die personenbezogenen Daten des Nutzers zu speichern und zu verarbeiten, wenn und soweit dies für die ordnungsgemäße Erfüllung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses zwischen www.shitlover.de und Nutzer erforderlich ist. Die Daten werden von www.shitlover.de nach Vertragsbeendigung gelöscht, es sei denn gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfristen stehen dagegen. 13.2 www.shitlover.de stellt sicher, dass die Daten des Nutzers zu keinem anderen Zweck als dem der ordnungsgemäßen Vertragserfüllung genutzt werden. 13.3 www.shitlover.de wird die Daten, insbesondere Name und Vorname des Nutzers, ohne vorherige Zustimmung des Nutzers nicht an Dritte herausgeben, es sei denn es besteht eine rechtliche Verpflichtung zur Herausgabe, z.B. aufgrund einer staatsanwaltschaftlichen oder gerichtlichen Verfügung. Hiervon unberührt bleibt die Berechtigung www.shitlover.de , die zur ordnungsgemäßen Abrechnung erforderlichen Daten des Nutzers an ein von www.shitlover.de mit der Durchführung der Abrechnung beauftragtes Unternehmen ausschließlich zu diesem Zweck zu übermitteln. 14. Schlussbestimmungen 14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regeln des Internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Geislingen/Steige. 14.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen der Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Schriftformklausel. Soweit im Rahmen dieser AGB von Schriftform die Rede ist, meint dies Textform im Sinne des § 126b BGB. 14.3 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Stand Januar 2006